Aktuelles

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betr. „Stadt Köln schließt sich der internationalen Arbeitsdefinition der IHRA an“

Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum auf der Tribüne und im Livestream! Auch wir finden: Antisemitismus, darüber müssen wir ganz dringend reden, […]

Antrag der AfD-Fraktion betr. „Abberufung von Vorständen der KVB aus wichtigem Grund gemäß § 84 Aktiengesetz“

Philipp Busch (AfD): Vielen Dank, Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! (Unruhe) – Herr Breite? – Herr Breite! – Sorry! In der letzten Wahlperiode entschied sich dieser Rat gegen die […]

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt sowie der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT und von RM Zimmermann betreffend „Städtepartnerschaft mit Dnipro“

Philipp Busch (AfD): Herr Bürgermeister! Meine Damen und Herren! Ein schöner Wohlfühlantrag der versammelten LINKEN dieses Rates, außer der Fraktion Die FRAKTION. Nichtsdestotrotz werden wir diesen Antrag ablehnen. Wir sehen […]

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend „Aktuelle Stunde zu den zunehmenden Bedrohungen und verba- len Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften“

Matthias Büschges (AfD): Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätztes Publikum hier im Saal und an den Empfangsgeräten! Dies, meine Damen und Herren, ist eine sehr wichtige […]

Herausforderungen des Cannabisgesetzes in Köln

Seit dem 01. April 2024 ist das stark umstrittene Cannabisgesetz bundesweit in Kraft getreten. Die Legalisierung von Cannabis stellt auch die Stadt Köln vor große Herausforderungen. In §5 CanG werden […]